Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 27.05.1998 - L 4 KR 235/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.1999 - L 5 KR 58/99
Krankenversicherung
Anders als das Landessozialgericht Niedersachsen in einem obiter dictum seines rechtskräftig gewordenen Urteils vom 27.05.1998, Az. L 4 KR 235/96, hält der Senat etwaige Beschwernisse beim Ein- und Aussteigen während der Benutzung eines behindertengerecht ausgestatteten Autos mit Rücksicht auf eine wegen des Wirtschaftlichkeitsgebots gemäß § 12 SGB V nicht zu erfolgende Optimalversorgung allerdings für unerheblich. - LSG Niedersachsen, 22.03.2000 - L 4 KR 67/99
Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike - Erwachsener
Ein Rollstuhl-Bike für Erwachsene ist kein Hilfsmittel iS des § 33 Abs. 1 SGB 5 (Anschluss an BSG vom 16.09.1999 - B 3 KR 8/98 R = NZS 2000, 296 unter Aufgabe der Senatsrechtsprechung - LSG Celle vom 27.5.1998 - L 4 KR 214/96 und L 4 KR 235/96).